Die Interessen deutscher Landwirte werden nach den Worten von Bundesagrarminister Cem Özdemir beim geplanten Mercosur-Freihandelsabkommen ausreichend berücksichtigt.
«Die Auswirkungen von Mercosur auf unsere Landwirtschaft sind doch sehr überschaubar», sagte der Grünen-Politiker am Montag vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brüssel. Man habe dies durch das bundeseigene Thünen-Institut wissenschaftlich begleiten lassen, so der Minister.
Schweden, das derzeit den halbjährlich wechselnden Vorsitz unter den EU-Staaten innehat, habe zudem deutlich gemacht, dass im Export auch Chancen für die europäische Landwirtschaft bestünden, so Özdemir.
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hatte das geplante Abkommen jüngst als große Bedrohung für Bauern mit Schweine-, Geflügel- und Rinderhaltung bezeichnet. Konkret sprach er von zusätzlichem Importdruck bei Fleisch und Zucker. Özdemir betonte, es gebe klare Quoten für das, was ein- und ausgeführt werden könne. «Selbstverständlich setzen wir uns ein für die Interessen unserer einheimischen Landwirtschaft», so der 57-Jährige.
Die EU verhandelt schon seit 1999 mit dem Mercosur – zu dem Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gehören – über ein Freihandelsabkommen, mit dem eine der größten Freihandelszonen der Welt mit mehr als 700 Millionen Menschen entstehen würde. Das Abkommen liegt auch angesichts der Verweigerung des vorigen rechten Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, beim Klimaschutz auf Eis. Umwelt- und Verbraucherschützer machen gegen das Abkommen Front.
Özdemir betonte, dass es klare Leitplanken beim Thema Nachhaltigkeit brauche. Man unterstütze die Kommission darin, dies über ein Zusatzabkommen zu stärken. «Da geht es um den Regenwaldschutz», so der Minister. Es gehe aber auch darum, dass es klare Mechanismen zur Überprüfung brauche.