Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei kritischen Energieinfrastrukturprojekten künftig ohne Komponenten aus China auskommen. Habeck sagte in Kopenhagen, neue Aufträge und neue Planung sollten komplett ohne chinesische Technik auskommen. «Die Projekte, die jetzt schon im Bau sind, wo Bestellungen aufgegeben wurden, sollten überprüft werden. Da wäre ich aber etwas weniger streng, sonst kriegen wir nichts hin.»
Habeck sagte: «Bei den Transformatoren und bei den Techniken, die wir im Moment verbauen und wo wir noch nichts Eigenes haben, müssen wir natürlich immer eine Abwägung treffen. Natürlich würde ich froh sein, wenn in dem kritischen Bereich keine chinesische Technik verbaut ist. Umgekehrt haben wir natürlich eine Notwendigkeit zu bauen.» Man könne auch nicht jahrelang warten. Insofern gebe es einen Grenzbereich.
Erst vor kurzem hatte Habeck der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» auf die Frage, ob es im deutschen 5G-Netz in fünf Jahren noch Teile des chinesischen Zulieferers Huawei geben werde, geantwortet: «Es wird nicht alles, was schon eingebaut ist, ohne weiteres einfach wieder ausgebaut werden können. Das Netz muss ja weiter funktionieren. Aber für die Zukunft sollten wir darauf verzichten.»