Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) strebt keine rasche Festlegung auf ein mögliches Vorziehen des Kohleausstiegs von 2038 auf 2030 in Ostdeutschland an. «Da bin ich geduldig, das können wir abhängig machen von den Voraussetzungen», sagte Habeck heute nach einem Gespräch mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam. «Die Debatte um den Kohleausstieg sollte sich nach der Möglichkeit richten.»
Zunächst müssten die Voraussetzungen für einen früheren Kohleausstieg geschaffen werden etwa mit dem zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien bis 2030 und durch wasserstofffähige Kraftwerke. «Wir brauchen Bezahlbarkeit, Verlässlichkeit und Versorgungssicherheit und dann auch möglichst schnell Klimaneutralität.»