Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn wird erneut nach einer Lösung gesucht. Vertreter beider Seiten nahmen am Dienstag in Fulda die Verhandlungen wieder auf. Die Gewerkschaft EVG rief den Arbeitgeber erneut auf, das eigene Angebot nachzuschärfen – und schloss je nach Gesprächsverlauf einen weiteren Warnstreik nicht aus. Bahn-Personalvorstand Martin Seiler wiederum stellte ein neues Angebot in Aussicht und machte deutlich, dass er in den kommenden Tagen zu Ergebnissen kommen will.
Vierte Verhandlungsrunde
Das bisherige Angebot des Konzerns reiche nicht aus, weil man 650 Euro als Festbetrag über ein Jahr fordere, sagte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch. Dass bei der nun vierten Verhandlungsrunde bis einschließlich Donnerstag ein Abschluss gelingt, glaubt er nach eigenen Worten nicht. «Aber ich bin optimistisch, dass wir große Schritte vorankommen, die dazu beitragen werden, dass wir zumindest in sehr absehbarer Zeit das Ganze auch in Tarifwerke gießen können.»
Die Bahn hat bislang eine Inflationsausgleichsprämie sowie eine Tariferhöhung in Stufen von insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren Einkommen sowie acht Prozent für die höheren angeboten. Bei einer Laufzeit von 27 Monaten würde die erste Stufe im kommenden Jahr greifen. Die EVG fordert eine Tabellenerhöhung noch 2023.
Es gehe darum, inhaltlich zu reden, sagte Seiler. Die Bahn habe sich bei ihrem bisherigen Angebot bereits «sehr gestreckt». «Es gilt jetzt auszutarieren, welche Elemente braucht es, um zu Lösungen zu kommen.» Arbeitgeberseitig sei alles vorbereitet, um in dieser Woche einen Abschluss zu schaffen. «Wir haben drei Tage Zeit, drei arbeitsreiche Tage, und wir sollten alles daran setzen, hier zu Ergebnissen zu kommen», sagte Seiler. Kurz nach Verhandlungsbeginn setzten sich beide Seiten in kleinerer Runde zusammen. Dabei waren auch die Verhandlungsführer.
50-Stunden-Warnstreik nach Vergleich abgesagt
Der Tarifkonflikt bei der Bahn dauert seit Ende Februar an. Die ersten Verhandlungsrunden liefen stockend. Das erste Treffen dauerte keine zwei Stunden. Im März und April legte die Gewerkschaft per Warnstreik den Bahnverkehr für einen Tag beziehungsweise acht Stunden lahm. Ein für Mitte Mai geplanter 50-Stunden-Warnstreik wurde kurzfristig abgesagt, nachdem EVG und Bahn vor dem Arbeitsgericht Frankfurt einem Vergleich zugestimmt hatten.
Beigelegt wurde damit ein Streit über den Mindestlohn. Rund 2000 Beschäftigte hatten den gesetzlichen Mindestlohn bislang nur über Zulagen erhalten. Die Bahn hat zugestimmt, diesen rückwirkend zum März als Sockel in die Tariftabellen aufzunehmen. So können sich künftige Tarifergebnisse auf diese höhere Basis beziehen.
Trotz der Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten zeigte sich die Gewerkschaft bereit, den Druck mit Arbeitsniederlegungen erneut zu erhöhen. Wenn das Verhandlungsteam das Gefühl habe, dass der Arbeitgeber nicht an konstruktiven Verhandlungen interessiert sei, drohten Warnstreiks bis zu einer Urabstimmung mit unbefristeten Streiks, sagte Loroch. «Aber die Arbeitgeberseite hat das ja in der Hand.»