Die wichtige PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt soll künftig auch Rohöl über den Hafen Danzig bekommen. Dies sagte Polen am Donnerstag in einer Vereinbarung mit der Bundesregierung erstmals zu. Das könnte Sorgen dämpfen, dass nach dem Stopp russischer Ölimporte zum Jahreswechsel große Kapazitäten im PCK auf Dauer brach liegen. Wenn mehr produziert wird, dürfte das auch die Preise an den Zapfsäulen drücken.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten aber zunächst nur eine Absichtserklärung, ein sogenanntes Memorandum of Understandig. Konkrete Liefermengen stehen in dem Papier nicht. Diese sollen von den beteiligten Unternehmen ausgehandelt werden. Habeck erklärte, Ziel sei eine Versorgung der Raffinerien beider Länder mit «ausreichenden Mengen von Rohöl». Sein Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) will am Montag zu «vertieften Gesprächen» nach Warschau reisen.
Für Schwedt und die Versorgung Ostdeutschlands ist der Lieferweg über Polen von großer Bedeutung. Bisher wird das PCK mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Das will die Bundesregierung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zum 1. Januar stoppen und sucht dringend Alternativen. Da das Volumen einer Pipeline von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt. Die Bundesregierung arbeitet seit Monaten daran, Polen zu Lieferungen über Danzig nach Schwedt zu bewegen. Auch kasachisches Öl ist im Gespräch.
Moskwa: «Gemeinsamer Wille zur Zusammenarbeit»
Die polnische Ministerin Moskwa wird in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit den Worten zitiert: «Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren. Sie trägt zur Optimierung der Bedingungen für Kraftstofflieferungen an Kundinnen und Kunden in beiden Ländern bei.»
In der Absichtserklärung heißt es: «Es ist im gemeinsamen Interesse Polens und Deutschlands, die Raffinerien in Danzig, Plock, Schwedt und Leuna mit so großer Kapazität wie möglich zu nutzen.» Auf deutscher Seite nutzt bisher auch die Mitteldeutsche Raffinerie in Leuna russisches Öl aus der Druschba-Pipeline; sie hat aber bereits eine Vereinbarung, um als Ersatz Tankeröl über den Hafen Danzig zu beziehen. Für Schwedt galt das nicht.
In der Vereinbarung sagen beide Seiten zu, die Kapazitäten der existierenden Häfen und Pipelines so schnell wie möglich zu erhöhen. Die deutsche Seite macht diese Zusage für den Hafen Rostock und die Pipeline Rostock-Schwedt, die polnische Seite für Danzig und die Pipeline durch Pommern. «Gleichzeitig werden beide Seiten Unternehmen ermutigen, mit Blick auf die Lieferung von Rohöl über Danzig langfristige Verträge zu schließen zur Nutzung der existierenden Infrastruktur – wo dies technisch möglich ist – sowie modernisierter und neuer (Infrastruktur).»