Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt den geplanten Ausbau des einzigen europäischen Werks von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin.
Er hoffe, dass Tesla sich in Brandenburg genauso gut entwickle wie Ford in Köln, dessen Werk dort schon fast 100 Jahre bestehe und wo die Partnerschaft zwischen Konzern und Stadt eine Perspektive für die Zukunft gebe, sagte Scholz der «Märkischen Allgemeinen». «Deshalb bin ich dafür, dass das Werk weiter ausgebaut wird.»
Tesla will die geplante Produktion von 500.000 Autos im Jahr verdoppeln, derzeit sind es hochgerechnet rund 300.000 Autos. Umweltschützer und Anwohner haben große Bedenken dagegen, weil das Werk teils im Wasserschutzgebiet liegt. Es gibt derzeit auch Proteste von Umweltaktivisten gegen eine geplante Erweiterung mit Güterbahnhof und Logistikflächen.
Der Kanzler verurteilte den Anschlag auf die Stromversorgung von Tesla und dringt auf Aufklärung. «Das war ein terroristischer Akt», sagte Scholz. «Polizei und Sicherheitsbehörden müssen alles tun, um die Täter zu identifizieren und ihrer gerechten Strafe zuzuführen.» Bisher unbekannte Täter hatten Anfang März Feuer an einem Strommast gelegt, der Teil der Stromversorgung des Tesla-Werks ist. Wegen eines Stromausfalls lag die Autoproduktion fast eine Woche lang auf Eis. Die linksextreme «Vulkangruppe» erklärte, sie sei für den Anschlag verantwortlich. Der Generalbundesanwalt ermittelt.
Scholz: Anschlag schreckt Investoren bisher nicht ab
Scholz sieht nach dem Anschlag bisher keine negativen Konsequenzen für Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland. «Ich habe keinerlei Anzeichen dafür, dass sich Investoren davon abschrecken lassen», sagte Scholz der Zeitung. «Gerade habe ich den ersten Spatenstich für eine große Batteriefabrik in Schleswig-Holstein gesetzt. Da geht es um mehrere Milliarden an Investitionen. In Kürze werde ich bei einer großen Pharma-Investition dabei sein, die eine ähnliche Größenordnung hat.»
Als Konsequenz aus dem Anschlag fordert er einen stärkeren Schutz wichtiger Anlagen. «Wir sehen, dass wir unsere Infrastruktur besser schützen müssen. Da geht es in erster Linie um Cybersicherheit», sagte der Kanzler. «Die Gefahren für unsere Sicherheitsinfrastruktur, die von Hackern ausgeht, müssen wir sehr ernst nehmen. Mit Blick auf die öffentliche Infrastruktur haben wir erste Maßnahmen getroffen. Und wir verpflichten alle, die Netze betreiben und Krankenhäuser, Häfen und Verkehrsbetriebe, dass sie ihren Schutz ebenfalls erhöhen.»